Presse



Würzburg, 7. Dezember 2005

JuLis: Europa- und Kommunalwahl zusammenlegen

Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken fordern eine Zusammenlegung der Kommunal- und Europawahl in Bayern. Die Wahlperiode für die Kommunalwahlen müsste in diesem Zusammenhang auf fünf Jahre reduziert werden. "Diesen Vorschlag könnte die Staatsregierung ohne Abstimmung mit anderen Bundesländern umsetzen" bemerkte der Bezirksvorsitzende René Wendland.

Im Jahr 2014 könnten dann diese beiden Wahlen in Bayern erstmals gemeinsam durchgeführt werden, sofern der Landtag die entsprechenden Voraussetzungen schaffe.

Da bisher die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen mit unter 40% sehr gering war, hätte die Zusammenlegung mit den traditionell von hohen Wahlbeteiligungen geprägten Kommunalwahlen mit über 60% den Charme, das das Europaparlament vom Wähler repräsentativer zusammengesetzt würde. Die kommunale Wahlperiode mit bisher sechs Jahren wurde von den JuLis als ’zu lang’ bewertet. Die Zusammenlegung würde auch die Kosten für die Durchführungen der Wahlen insgesamt senken und zusätzlich würde eine lähmende Wahlkampfphase für die Parteien und Bürger entfallen.

"Wenn die CSU sich den Vorschlag einmal genau anschaut kann ich mir sehr gut vorstellen, das die Staatsregierung den Vorschlag aufgreift und umsetzt" spekulierte Wendland.