Möhrendorf, 4. Juni 2005
Stärkung der Eigenverantwortung und die notwendige Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft
Liberales Frankentreffen
Der nachfolgende Bericht erschien am 7. Juni im "Fränkischen Tag", Lokalteil ERH:
Dr. Rainer Brüderle, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, war Gast und Hauptredner des diesjährigen liberalen Frankentreffens.
Möhrendorf/Heßdorf – In Fortführung einer langjährigen Tradition trafen sich auch heuer wieder Liberale aus ganz Franken zum alljährlichen liberalen Frankentreffen auf Einladung der Thomas-Dehler-Stiftung.
Hermann Rind, Präsident der Stiftung, erinnerte vor rund 120 Zuhörern einführend an das dauerhafte Ziel der Liberalen, den Staat auf seine Kernaufgaben zurückzudrängen und Bürokratie entsprechend abzubauen. Gerade Franken, mit seiner langen liberalen Geschichte müsse hierbei Vorreiter sein, ergänzte Jörg Rohde, Bezirksvorsitzender der FDP Mittelfranken, in seinem Grußwort. Denn schließlich habe bereits im 19. Jahrhundert der fränkische Aufklärer Ludwig Feuerbach als einer der ersten den selbstständigen Bürger beschrieben, ein Leitbild, das die Liberalen noch heute präge, so Rohde.
Die Stärkung der Eigenverantwortung und die notwendige Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft hob auch Festredner Brüderle besonders hervor. Individuelle Freiräume, so Brüderle seien die Voraussetzung für neue innovative, kreative und einzigartige Leistungen. Dazu brauche man in Deutschland keine staatliche Regulierungswut und Bevormundung, sondern Freiheit und Wettbewerb der Ideen.
Die FDP, so deren stellvertretender Bundesvorsitzender, stehe für wirksamen Wettbewerb. Denn nur Wettbewerb garantiere preisgünstige und bestmögliche Produkte und Dienstleistungen und schaffe Arbeitsplätze. Deshalb müsse der Wettbewerb geschützt und gefördert werden. Fairer Wettbewerb funktioniere aber nur dann, wenn der Staat klare Spielregeln erlässt. Eine solche Ordnungspolitik helfe mehr als 1000 Förderprogramme, so der ehemalige Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, der für eine konsequente Liberalisierung aller Märkte eintritt.
Ein funktionierender Wettbewerb, so Brüderle, wäre auch die erste Voraussetzung für eine gerechte Verteilung des Geleisteten. Damit erfülle der Wettbewerb seine soziale Funktion. Soziale Marktwirtschaft heiße deshalb, jedem die Chance zu geben, am Wettbewerb teilhaben zu können. In der Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts bedeute dies zu allererst ein leistungsfähiges Bildungssystem. Deutschland, so Brüderle, braucht eine Bildungsoffensive. Dafür macht sich die FDP auf Landes- und Bundesebene stark.
Abschließend bestätigte Dr. Brüderle auch in Möhrendorf, dass die FDP sich als einzige Partei konsequent für den Mittelstand einsetze. Dieser sei Rückgrat und Motor unserer Wirtschaft, schaffe Arbeits- und Ausbildungsplätze. In den Liberalen, so der Wirtschaftspolitiker, finde der Mittelstand seinen natürlichen Verbündeten, weil die Soziale Marktwirtschaft dem Mittelstand die besten Voraussetzung zur Entfaltung seiner vollen Leistungsfähigkeit biete. Allerdings habe der Mittelstand in Deutschland nur dann eine Zukunft, wenn die Wirtschaft endlich umfassend in der Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik entlastet würde.