12. Januar 2011
Schuldenbremse auch für Bayern
Der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken, Joachim Klein, ist sehr erfreut, dass die Koalition aus CSU und FDP im bayerischen Landtag über eine Schuldenbremse speziell für Bayern berät. Einen Antrag hierzu hatten die JuLis Unterfranken entwickelt, welcher am Bezirksparteitag der FDP Unterfranken Ende November angenommen.
Der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken, Joachim Klein, ist sehr erfreut, dass die Koalition aus CSU und FDP im bayerischen Landtag über eine Schuldenbremse speziell für Bayern berät. Einen Antrag hierzu hatten die JuLis Unterfranken entwickelt, welcher am Bezirksparteitag der FDP Unterfranken Ende November angenommen.
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im bayerischen Landtag Karsten Klein bestätigte, dass seine Fraktion einen entsprechenden Gesetzesentwurf an den Koalitionspartner zur internen Rücksprache weitergeleitet habe.
Joachim Klein, welcher den Antrag erarbeitet hat eine eigene Schuldenbremse in Bayern einzuführen, zeigt sich optimistisch:
"Eine Schuldenbremse für Bayern ist sinnvoll, da nur so sichergestellt wird dass der Freistaat in Zukunft die jüngeren und nächsten Generationen nicht weiter belastet und keine neuen Schulden macht. Daher bin ich sicher das die Staatsregierung sich diesem Vorhaben anschließen wird", so der JuLi-Vorsitzende weiter.